„Freier Zugang zum Internet muss Menschenrecht sein“

Mit Blick auf das Internet Governance Forum erklärt der Bundeswirtschaftsminister, dass der freie Zugang zum Internet ein Grund- und Menschenrecht sein müsse.

in dem Artikel bei heise-online https://www.heise.de/newsticker/meldung/Altmaier-Freier-Zugang-zum-Internet-muss-Menschenrecht-sein-4595294.html?xing_share=news

war heute ein Statement unseres vereehrten Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier zu lesen in dem er sich für ein „Grund – und Menschenrecht“ zum freien Zugang zum Internet aussprach. Bedauerlicherweise ist nicht erläutert was er mit „Freiem Zugang“ meinte und von welchen Internet er sprach. Allerdings  verglich er diesen mit dem Recht auf Bildung oder medizinische Versorgung.

Er soll gesagt haben: „“Der freie Zugang zum Internet muss ein Grund- und Menschenrecht sein, das für alle Menschen weltweit gilt“, erklärte der CDU-Politiker am Sonntag. „So wie es ein Grundrecht ist, Zugang zu Wasser, zur Gesundheitsversorgung oder zu Bildung zu haben.“ Das Internet müsse auch für Bürger in Schwellen- und Entwicklungsländern „global und frei bleiben“.

und weiter „“Daran müssen sich alle halten, sowohl Regierungen als auch nichtstaatliche Interessengruppen“.

Dies gibt sowohl Anlass zu Bewunderung als auch zu großer Sorge. Sollte dem Herrn Bundeswirtschaftsminister u.a. entgangen sein das der Großteil der Weltbevölkerrung weder Zugang zu sauberem Trinkwasser noch gesundheitlicher Versorgung geschweige denn Bildung hat? Ist es ihm ferner unbekannt daß all das selbst in sog. hochentwickelten Wirtschaftsnationen nur dem zur Verfügung steht, der in der Lage ist, dafür entsprechende , teils völlig überzogene Preise aufgrund eines Monopols, zu zahlen.

Hat der Herr Bundeswirtschaftsminister, welcher selbst aus ländlicher Umgebung und sog. einfachen Verhältnissen stammt, vergessen bzw. noch nicht realisiert, daß gerade in diesem unserem Lande nachweislich nichts  mehr den Zugang zu medizinischer Versorgung und Bildung beeinflusst als das sog. soziale Umfeld und die soziale Herkunft? Dazu gehört auch wo jemand lebt. Die medizinische Vorsorgung in ländlichen mittlerweile gänzlich abgehängten Regionen Deutschlands, in denen es nicht mal mehr einen Lebensmittelladen oder eine Dorfkneipe gibt, als auch der Zugang zu Bildung in weit weit entfernten Schulzentren ganz zu schweigen von der  flächendeckenden Versorgung mit breitbandigen Internetanschlüssen ist bekanntermaßen gerade in solchen Regionen vorzüglich. Doch das hört sich schlimmer an als es ist leben dort eh nur noch Menschen, die sich das alles eh nicht leisten könnten selbst wenn es zur Verfügung stünde.

Was verstehen Sie denn bitte unter freiem Zugang Herr Bundeswirtschaftsminister? Könnte es sein dass sie Ihre Kompetenzen zu weit auslegen – immerhein endet Ihr Einflussbeich spätestens an den Landesgrenzen und außerhalb dieser haben Sie salopp formuliert weder etwas zu sagen geschweige zu bestimmen.

Warum Herr Bundeswirtschaftsminister steht in einem der reichsten Länder derWelt nicht jedem Bürger der kostenlose, weil steuerfinanzierte Zugang zum Internet zu? Weshalb ist der Zugang zu öffentlichen WLAN Netzen nirgends in Europa so reglemetiert wie in Deutschland?

Warum zahlen wir für mobiles Internet Preise, die an die Frühzeit des Netzes unter dem Monopol der deutschen Bundespost erinnern? (Heute Quasimonopol der Telekom)

Welcher Arbeiter oder normalverdienende Bürger hat denn Zugang zu privatärztlicher Versorgung?

Warum gibt es in Deutschland kein vergleichbares Modell der School of the Air of Australia für Kinder aus ländlichen Regionen?

Weshalb gibt es keine bezahlbaren Alternativen zu ADSL außer den Kabelnetzen der Medienanbieter? (z.b. Satellit)? Weshalb kann ich als Privatkunde keine 2 DSL Anschlüsse bei verschiedenen Anbietern beantragen? Weshalb muss ich auf das Wohlwollen der Telekom hoffen mir einen Aschluss ihres Gusto zu schalten ? (50.000 bezahlen aber nur 25.000 nutzen können)

Kann es sein dass Sie nicht wissen worüber Sie lamentieren Herr Bundeswirtschaftsminister, ist es vlt. nur das Nachplappern der Forderrungen Ihrer Lobbyisten aus der Wirtschaft oder haben Sie schlichtweg keine Ahnung was in diesem Land Standard ist?

Ihren Aussagen zu Folge dürfte Ihr Sturz in Dortmund vlt. doch schwere Folgen gehabt haben .

Ich möchte Ihnnen Dieter Nuhr empfehlen, der einmal gesagt hat: „Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Fresse halten!“

 

 

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